Rechtsprechung
| BGH, 25.10.1951 - IV ZR 42/51 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- RIS Bundeskanzleramt Österreich (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1952, 218
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.01.1951 - IV ZR 73/50
Ehescheidung bei Widerspruch
Auszug aus BGH, 25.10.1951 - IV ZR 42/51
Das hat der Senat in ständiger Rechtsprechung angenommen (besonders Urteil vom 22.2.1951, BGHZ 1, 87 ff [BGH 22.01.1951 - IV ZR 73/50] [91]) und hat dabei ausgeführt, dass es auf die objektive Erfüllbarkeit des Gelöbnisses und auf den Willen und die Fähigkeit der Ehegatten zur Gestaltung eines gemeinschaftlichen Lebens ankomme. - BGH, 05.04.1951 - IV ZR 79/50
Widerspruch nach § 48 EheG
Auszug aus BGH, 25.10.1951 - IV ZR 42/51
Dabei ist, wie der Senat schon in seinem Urteil vom 5.4.1951 (IV ZR 79/50) hervorgehoben hat, davon auszugehen, dass es sich bei den Ehen, die unter diesem Gesichtspunkt des § 48 Abs. 2 Satz 2 EheG zu prüfen sind, ausnahmslos um solche handelt, die unheilbar zerrüttet sind. - BGH, 12.07.1951 - IV ZR 28/50
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 25.10.1951 - IV ZR 42/51
Wenn eine zerrüttete Ehe auf den Widerspruch der Beklagten gemäss § 48 Abs. 2 EheG aufrechterhalten wird, so geschieht das nicht zur Bestrafung des an der Zerrüttung schuldigen Teils, sondern - wie der Senat in seinem Urteil vom 12.7.1951 (IV ZR 28/50) schon ausgeführt hat - in Anerkennung und zum Schutz wesentlicher, sittlicher und persönlicher Werte.